Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge
(in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit Kopfdenker UG (haftungsbeschränkt) in 84030 Landshut, Ottostraße 13 (nachfolgend „Agentur“ genannt). Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie in Textform bestätigt wurden.
2. Angebot
Erstgespräche, in denen Anforderungen und Aufträge der Kunden besprochen werden, sind
kostenfrei und unverbindlich. Die Angebote der Agentur verstehen sich bis zur schriftlichen
Annahme durch den Kunden freibleibend und unverbindlich. Alle Preise verstehen sich netto
zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende.
3. Fremdmaterial
Die Kosten für Bildmaterial von Fremdanbietern und Bilddatenbanken (z.B. fotolia.de) oder
kostenpflichtiger Software trägt der Kunde.
4. Auftragserteilung
Die Auftragserteilung erfolgt in Textform und wird in Textform von der Agentur bestätigt.
Wenn der Kunde vor Fertigstellung der in Auftrag gegebener Leistung zurück tritt oder diese
nach den vereinbarten Korrekturvorschlägen der Agentur nicht abnimmt, so wird die von
der Agentur erbrachte Leistung anteilig berechnet. Die Eigentums-, und Nutzungsrechte der
erbrachten Leistung bleiben bei Rücktritt des Kunden bei der Agentur.
5. Zahlungsmodalitäten
Per Rechnungsstellung: Zahlbar innerhalb 14 Tagen nach Rechnungserhalt. Die Agentur
behält sich vor Teilleistungen vor Fertigstellung des Gesamtauftrages in Rechnung zu stellen.
Sollte das Zahlungsziel nicht erreicht werden, so behalten sich die Agentur das Recht um
Mahngebühren zu erheben. Bei außergewöhnlichen Vorleistungen kann angemessene
Vorauszahlung verlangt werden.
6. Eigentumsvorbehalt
Konzepte, Produkte und alle damit verbundenen Rechte und Pflichten bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum der Agentur. Eine Verpflichtung
auf die Herausgabe der offenen Originaldateien (Photoshop- oder Illustrator -Dateien)
für die von der Agentur erstellten Grafiken und Druckvorlagen besteht für die Agentur nicht.
7. Gewährleistungs- Haftungs-und Nutzungsrechte
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Agentur erstellte Objekte (Entwürfe, Internetseiten,
Druckvorlagen, Grafiken, Skripte, Programme) bleibt allein bei der Agentur.
Die Agentur räumt dem Kunden das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte
Recht ein, die laut Vertrag/Angebot vereinbarte Leistung der Agentur (Website, Konzept,
Grafik, etc.) zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Auftraggeber die vereinbarte und laut Vertrag/Auftrag geschuldete Vergütung vollständig an die
Agentur entrichtet hat. Eine Übertragung des Nutzungsrechtes an Dritte ist ausgeschlossen.
8. Lieferzeit
Liefertermine bedürfen der einen Vereinbarung in Textform. Für die Dauer der Prüfung von
Anforderungen, Entwürfen und Vorschläge durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils
unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers
bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber
nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen,
so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend und wird schriftlich fixiert. Lieferungsverzug entsteht erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen.
9. Abnahme
Der Kunde ist zur Abnahme der Leistung verpflichtet, sofern die Leistung den vertraglichen
Anforderungen entspricht. Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel von
maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus
gestalterisch künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht
Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme – nach Mahnung durch die Agentur – auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist,
gilt der Entwurf als abgenommen. Ist eine Homepage online gestellt, gilt diese automatisch
als abgenommen. Während der Fertigstellungsphase ist die Agentur berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Leistung zur Teilabnahme vorzulegen (z.B. Entwurf). Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile der Leistung den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
10. Nichtabnahme
Eine Nichtabnahme (z.B. eines Entwurfes) in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet
den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. die Agentur
behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene/geleistete Arbeiten. Wenn der Kunde
vor Fertigstellung der in Auftrag gegebener Leistung zurück tritt oder diese den vereinbarten
Korrekturvorschlägen der Agentur nicht abnimmt, so wird die von der Agentur erbrachte
Leistung anteilig berechnet. Die Eigentums-, und Nutzungsrechte der erbrachten Leistung bleiben bei Rücktritt / Nichtabnahme des Kunden bei der Agentur.
11. Gewährleistung, Mängel
Die Agentur verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. Sie verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung.
Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer
im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend
machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit
Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.Es wird darauf hingewiesen, dass auf der Homepage eingesetzte Programme, Scripte, Module, Plugins, die von Dritten erstellt wurde, unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Die Agentur haftet nicht für Mängel von Fremdleistungen aus hervorgerufene Schäden
12. Inklusivleistungen
Inklusivleistungen sind freiwillige kostenfreie Serviceangebote der Agentur. Diese sind an
das Gesamtangebot gebunden und können nicht separat davon vom Kunden kostenfrei in
Anspruch genommen werden. Eine Preisminderung wegen nicht in Anspruch genommener
Inklusivleistungen ist ausgeschlossen, ebenso wenn diese z.B. aus technischen oder anderen
Gründen nicht umsetzbar sind.
13. Bedienung der Homepage durch den Kunden
Der Kunde hat die Möglichkeit die fertig erstellte Homepage mit einem Content Management
System (CMS) selbst zu bearbeiten. Für die Bedienung dieser Systeme und der hierfür notwendigen Computerkenntnisse ist der der Kunde selbst verantwortlich.
14. Fertige Layouts/Vorlagen/Templates
Die Agentur stellt u.a. fertige Homepage -Vorlagen/Layouts/Templates zur Verfügung.
Das Urheberrecht für diese Vorlagen bleibt bei der Agentur. Eine Übertragung des Urheberrechts
auf den Lizenznehmer oder auf Dritte ist ausgeschlossen. Beim Kauf eines Layouts/
Vorlage/Template erhält der Lizenznehmer einem einfachen, nicht exklusiven Nutzungsrecht.
Das erworbene Layout/Template ist für eine (1) Internetpräsenz für die eigenen
Zwecke des Kunden gültig. Eine Weitergabe (kostenfrei oder kostenpflichtig), Verkauf und
Unterlizensierung der Layouts/Vorlage/Template an Dritte ist ausgeschlossen. Ebenso
ausgeschlossen ist das Anbieten eines oder mehrerer Layouts/Vorlagen/Templates im
Rahmen von Sammlungen o.ä. Die Nutzungslizenz beinhaltet das uneingeschränkte Recht,
Veränderungen am Template vorzunehmen. Der Ausschluss der Urheberrechtsübertragung
bleibt hiervon unberührt. Die Nutzungslizenz auf eine (1) Internetpräsenz bleibt auch nach
eigenem Abändern/Anpassen des Layouts/Vorlage/Template bestehen.
Die Verwendung aller im Layout/Vorlage/Template enthaltenen Design- Elemente, Grafiken,
Fotos, Schriften, Buttons, Navigationsleisten, Hintergründe u.a. sind auf die Nutzung des
lizenzierten Templates beschränkt. Eine Nutzung der Grafiken für andere Zwecke oder für
andere Projekte ist ausgeschlossen. Dies gilt auch, wenn der Kunde selbst Änderungen /
Anpassungen am Template vorgenommen hat.
15. Pflichten des Auftraggebers , Haftung & Ansprüche
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign eigens zur Verfügung gestellte Material
auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell
notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright- Verletzungen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Davon
ausgenommen sind Bilder und Grafiken, die die Agentur für den Kundenauftrag beschafft
hat. Es besteht keine Haftung der Agentur für fremde, nicht von der Agentur programmierte
Programme, Skripte, Module, Plugins, Content Management Systeme (CMS) oder solche, die
beispielsweise als Erweiterungen für Content Management Systeme dienen (Module) und
die auf der Homepage des Auftraggebers eingesetzt werden. Weder für im Internet kostenfrei
verfügbare, noch für gekaufte. Es besteht keine Gewährleistung für deren Funktionstüchtigkeit
oder Haftung für deren Schadhaftigkeit. Die Agentur prüft Module, Plugins, Skripte
und Content Management Systeme vorab nach bestem Gewissen entweder durch eigenen
Einsatz, anhand von öffentlichen Bewertungen oder Meinungen/Empfehlungen Dritter.
Eventuell notwenige Anpassungen nicht funktionstüchtiger Fremdleistungen gehen zu Lasten
des Auftraggebers. Für den Inhalt verlinkter Seiten sind ausschließlich deren Betreiber
verantwortlich. Der Auftraggeber ist für die Inhalte seiner Homepage selbst verantwortlich
und haftet in vollem Umfange gegenüber Dritten für Rechtsverletzungen auf seiner Webseite.
Die Agentur haftet nicht für die Inhalte der Homepage des Auftraggebers und auch nicht für
deren Rechtssicherheit. Die Agentur berät den Auftraggeber nach bestem Wissen und
Gewissen. Die Agentur ist jedoch nicht verpflichtet, den Auftraggeber automatisch und
regelmäßig über gesetzliche Änderungen im Rahmen seiner Homepage und Werbemittel zu
informieren. Der Auftraggeber ist sich bewusst, dass die Agentur keine Rechtsberatung
anbietet und mit der Umsetzung der Homepage und Werbemittel vielleicht keine 100%ige
Rechtssicherheit erreicht werden kann. Ein Anspruch/Garantie auf eine bestimmte Platzierung
in Suchmaschinen besteht nicht.
16. Eigenwerbung
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass die Agentur die für den Auftraggeber
erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in ihrer eigenen Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln, als auch in Social Media als Nachweis ihrer Arbeiten
verwenden darf. Der Auftraggeber kann der Veröffentlichung als Referenz bei Vertragsbeginn
widersprechen.
17. Datensicherheit
Der Auftraggeber spricht die Agentur von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der
überlassenen Daten frei. Soweit Daten an die Agentur – gleich in welcher Form – übermittelt
werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Der Auftraggeber kann die Agentur kostenpflichtig beauftragen, regelmäßige Datensicherung der Homepages vorzunehmen.
18. Wirksamkeit
Sollte eine oder mehrere Vereinbarungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben alle
anderen Vereinbarungen davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame
zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Formulierung am nächsten kommt.
Entsprechendes gilt für evtl. Lücken dieses Vertrages oder dieser AGB.
19. Kündigung
Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund, § 314 Abs. 1 BGB in Textform § 126b BGB gekündigt werden. Die Agentur ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn der Kunde seine Verpflichtungen (z.B. Mitwirkungspflicht) nachhaltig verletzt oder der Kunde trotz
Mahnung und Schriftsetzung die Vergütung nicht erbringt sowie bei Nichtlieferung des für
den Auftrag relevante Ausgangsmaterials (Texte, besprochene Gestaltungswünsche, etc.)
20. Schlussbestimmung
Gerichtsstand ist Landshut. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN – Kaufrechts ist ausgeschlossen. Es erfolgt keine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle, da sich unser Angebot ausschließlich an Gewerbetreibende richtet.
